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21. Nov.

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Costa del Sol Journal

Málagas Bürgermeister will im Fall Smassa vor dem Stadtrat erscheinen, wenn man ihn darum bittet – Opposition erhöht den Druck

Bürgermeister Francisco de la Torre erklärte in einer außerordentlichen Plenarsitzung, er werde in der nächsten ordentlichen Sitzung erscheinen, wenn die Opposition ihn bittet, den Fall Smassa zu erläutern. Er verwies auf die Unschuldsvermutung.

Von Costa del Sol Journal Newsroom · · Mit KI-Unterstützung

Málagas Bürgermeister will im Fall Smassa vor dem Stadtrat erscheinen, wenn man ihn darum bittet – Opposition erhöht den Druck
MarreKrisu / Pixabay, Pixabay Content License

Málagas Bürgermeister Francisco de la Torre sagte, er werde in der nächsten ordentlichen Plenarsitzung erscheinen, wenn man ihn darum bitte, den Fall Smassa zu erläutern. Er äußerte sich, nachdem ein Oppositionsstadtrat das Thema zu Beginn einer außerordentlichen Sitzung des Stadtrats angesprochen hatte, wie Diario Sur berichtet.

Der Wortwechsel ist für die Einwohner relevant, da es um die Rechenschaftspflicht bei der städtischen Parkraumgesellschaft und um einen Fall geht, der inzwischen vor Gericht liegt.

Die wichtigsten Fakten

  • Wer: Bürgermeister Francisco de la Torre und Toni Morillas, stellvertretende Sprecherin von Con Málaga.
  • Wo: Eine außerordentliche Plenarsitzung (pleno, die Vollversammlung des Stadtrats) des Stadtrats von Málaga.
  • Was gesagt wurde: De la Torre: „si usted me pide comparecer en el próximo pleno ordinario, yo compareceré“ („wenn Sie mich bitten, in der nächsten ordentlichen Plenarsitzung zu erscheinen, werde ich erscheinen“), so Diario Sur.
  • Der Fall: Laut Diario Sur fordert die Staatsanwaltschaft drei Jahre Haft für den früheren Geschäftsführer von Smassa.

Die Forderung der Opposition

Diario Sur zufolge brachte Morillas zu Beginn der Sitzung einen Antrag zur Geschäftsordnung außerhalb der Tagesordnung ein. Dieser folgte auf eine Sitzung, die nach einem tragischen Unfall verschoben worden war.

Sie forderte den Bürgermeister auf, sich auf einen Artikel des Reglamento Orgánico del Pleno (der Geschäftsordnung für die Plenarsitzungen des Stadtrats) zu berufen und aus eigener Initiative zu erscheinen. Der Zeitung zufolge argumentierte sie, er solle sich als ehemaliger Vorsitzender des Smassa-Verwaltungsrats erklären – „por salud democrática y por rendición de cuentas“ (um der demokratischen Gesundheit willen und aus Gründen der Rechenschaftspflicht).

Smassa ist die städtische Gesellschaft, die mit dem Parkhaus Pío Baroja in Echeverría del Palo in Verbindung steht. Diario Sur zufolge betrifft die Forderung der Staatsanwaltschaft mutmaßliche Korruption beim Bau dieses Parkhauses sowie mögliches Mobbing am Arbeitsplatz gegenüber dem Leiter des technischen Büros. Morillas sagte außerdem, der Geschäftsführer sei vom Bürgermeister ernannt worden; dies wird als ihre Aussage wiedergegeben.

Die Antwort des Bürgermeisters

De la Torre entgegnete, „la ciudadanía no está preocupada“ (die Bürger sind nicht besorgt) und der Fall werde vor Gericht verhandelt. Er betonte, im Fall Smassa sei alles „presunto“ (mutmaßlich) und es gelte die Unschuldsvermutung: „eso es lo que procede y nada más“, zitiert ihn Diario Sur.

Ein zweites Medium, Málaga Hoy, titelte, De la Torre „no da relevancia“ (misst keine Bedeutung bei) der Forderung der Staatsanwaltschaft nach drei Jahren Haft. Unsere Zusammenfassung dieses Artikels stützt sich nur auf die Überschrift.

Ablauf im Saal

Diario Sur zufolge riefen Stadträte der regierenden Partido Popular (PP) dazwischen und sagten, Morillas sei nicht am Wort. Sie antwortete, sie spreche, weil der Bürgermeister es erlaubt habe.

Die Generalsekretärin des Stadtrats, Alicia García Avilés, erklärte, dass eine außerordentliche Plenarsitzung keine Punkte über die bereits auf der Tagesordnung stehenden hinaus aufnehmen könne. Morillas hatte beklagt, die Sitzung sei ungewöhnlich und es dürften nur Punkte vom Vormonat behandelt werden.

Wie es weitergeht

Die Zusage des Bürgermeisters hängt davon ab, dass für die nächste ordentliche Plenarsitzung ein entsprechender Antrag gestellt wird. Dem früheren Geschäftsführer werden mutmaßliche Straftaten vorgeworfen, der Fall liegt weiterhin vor Gericht; ein Urteil wurde bislang nicht gemeldet.

Quellen

The Journal Brief

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